Europawahl am 26. Mai 2019

Wählen gehen  –  Ende Mai findet die nächste wichtige Wahl statt.

Die diesjährige Europawahl steht unter besonderen Vorzeichen: Nach derzeitigem Stand wird die EU nur noch aus 27 Mitgliedstaaten bestehen, weil Großbritannien aus der EU austreten wird. Darüberhinaus steht zu befürchten, dass sich die Wahlerfolge EU-skeptischer und rechtspopulistischer Parteien auf europäischer Ebene fortsetzen. Das Motto der hessischen SPD:

„Europa vor der Zeitenwende – ein starkes Europa braucht eine starke SPD“

Auf dem Landesparteirat am 22. September 2018 in Hanau wurde durch den Landesparteirat einstimmig die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Hessen für die Europawahl beschlossen. Die ersten beiden Listenplätze belegen Dr. Udo Bullmann und Martina Werner.

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Durch die Wahl des Europäischen Parlamentes werden die Weichen für ein soziales Miteinander, für ein menschenwürdiges Leben in Europa gestellt. Wir wollen ein Europa im Sinne von Schumann und Brandt und nicht das von Orban und Salvini.

Oft wird das Versagen der nationalen Regierungen Europa zugeschoben. Rechtspopulisten gewinnen immer mehr an Stärke und bedrohen unsere Demokratie

Die Europäische Union befindet sich in einem beunruhigenden Zustand. Mit dem Brexit hat sich zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat entschieden, die EU zu verlassen.  Durch den Migrationsstreit wird ein zentraler europäischer Wert    – die Solidarität – in Frage gestellt. Rechtspopulisten gewinnen an Stärke und bedrohen unsere Demokratie.

Europa steht in der Kritik, weil zu oft nationale Regierungen die Verantwortung für das eigene Versagen Europa zuschieben.

Seit mehr als 70 Jahren lebt der größte Teil Europas ohne Kriege. Frieden, Verteidigung der Demokratie sind die wichtigen Werte, die es in Zukunft zu bewahren gilt.