SPD Kalbach meldet sich zu Wort und kritisiert die Kalbacher CDU

 

Mit großer Verärgerung haben wir die erneuten Angriffe der CDU Kalbach gegen den Gemeindevorstand, insbesondere jedoch gegen Bürgermeister Hölzer, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Dezember 2017 in Mittelkalbach und deren Stellungnahmen in verschiedenen Medien zur Kenntnis genommen.

 

Es wird einmal mehr deutlich, dass man ein schlechter Wahlverlierer ist und sich nur schwer in die Oppositionsarbeit einordnen kann.

Weder die deutlich verlorene Bürgermeisterwahl 2014 noch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2016, der Wählerwille der Kalbacher Bevölkerung, wird akzeptiert, geschweige denn respektiert. Offensichtlich hat Stefan Burkard ein Problem damit, dass er die Wahl zum 1. Beigeordneten verloren hat.

 

Dass sich die SPD loyal verhält, hat man bei der Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung deutlich gesehen. Der SPD kam es hier auf die einzelne Person, Karl-Heinz Leibold, an.

Zur letzten Gemeindevertretersitzung ist festzuhalten, dass der kurzfristige Antrag der CDU-Fraktion bis zum heutigen Tag nicht an die SPD-Fraktion übergeben wurde.

Die gezielten Angriffe vom Fraktionsvorsitzenden Stefan Burkard und dem ehemaligen CDU-Beigeordneten Jakob Brähler waren niveaulos.

Sie erinnerten an ein schlecht inszeniertes Schauspiel. Einzelne Kommentare der beiden Herren verstoßen deutlich gegen die HGO. Wir werden diesen Vorgang der Kommunalaufsicht des Landkreises Fulda zur Überprüfung übermitteln.

Normalerweise ist dieses Vorgehen nicht unser Ansinnen, da hier auch die Gemeinde Kalbach – gerade auch nach außen – in ein schlechtes Licht gerückt wird. Der Bogen wurde hier jedoch deutlich überspannt. Es reicht!

Der Sachverhalt „Aufwandsentschädigungen für Beigeordnete“ wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung geklärt.

Die SPD Kalbach zeichnete sich in den vergangenen Jahrzehnten immer mit einer loyalen und somit auch menschlichen Haltung gegenüber den anderen Fraktionen und den damaligen Bürgermeistern aus. Auch hier gab es einige Themen, die wir öffentlich hätten austragen können. Doch wir haben diese Vorgehensweise bewusst nicht gewählt, um das Gesamtwohl für die Gemeinde Kalbach nicht zu schädigen.

Was sich nun seitens der Hauptverantwortlichen der CDU Kalbach in den letzten drei Jahren abgespielt hat, kann von der SPD Kalbach so nicht mehr länger toleriert werden.

 

Einzelne Personen der CDU in der Kalbacher Gemeindevertretung und 3 bis 4 Personen im Hintergrund versuchen bewusst, die richtig gute Arbeit von Bürgermeister Hölzer und des Gemeindevorstands zunichte zu machen. Sie wollen ihn und andere Mitglieder in den gemeindlichen Gremien regelrecht zermürben.

 

Jede Kleinigkeit wird zum Anlass genommen, um den Ruf des Bürgermeisters in der Öffentlichkeit zu schädigen, ganz getreu dem Motto: „Bei jedem negativen Gerücht bleibt etwas in den Köpfen der Bevölkerung hängen.“ Das ist ganz schlechter Stil. Oder will man einfach nur von Versäumnissen aus der Vergangenheit, z.B. die seit vielen Jahren notwendigen Investitionen in die Trinkwasserversorgung oder in den Straßenbau, ablenken, die nun immer mehr ans Tageslicht kommen?

Bürgermeister Hölzer, der Gemeindevorstand und die Gemeindeverwaltung gehen diese unangenehmen Dinge richtigerweise an.

 

Abschließend möchten wir festhalten, dass wir alle von der SPD-Fraktion zum Wohle der Sache und Kalbachs handeln.

 

 

 

 

 

 

 

gez.
Gerhard Müller
Fraktionsvorsitzender SPD

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